Allgemeine Geschäftsbedingungen der Bitter Digital Solutions UG gegenüber Verbrauchern

§ 1 Allgemeines, Vertragssprache

(1) Die vorliegenden Geschäftsbedingungen (AGB) finden Anwendung auf die zwischen Ihnen und uns, der Bitter Digital Solutions UG (haftungsbeschränkt) - Kaulardstraße 57, 50354 Hürth, Umsatzsteuer-ID-Nummer: DE343708410 über diesen Online-Shop geschlossenen Verträge.

(2) Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehende Sprache ist ausschließlich Deutsch. Übersetzungen dieser Geschäftsbedingungen in andere Sprachen dienen lediglich zu Ihrer Information. Bei etwaigen Unterschieden zwischen den Sprachfassungen hat der deutsche Text Vorrang.

§ 2 Anwendbares Recht, zwingende Verbraucherschutzvorschriften

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts, wenn

(a) Sie Ihren gewöhnlichen Aufenthalt in Deutschland haben, oder

(b) Ihr gewöhnlicher Aufenthalt in einem Staat ist, der nicht Mitglied der Europäischen Union ist.

Für den Fall, dass Sie Ihren gewöhnlichen Aufenthalt in einem Mitgliedsland der Europäischen Union haben, gilt ebenfalls die Anwendbarkeit des deutschen Rechts, wobei zwingende Bestimmungen des Staates, in dem Sie Ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben, unberührt bleiben.

§ 3 Zustandekommen des Vertrages

(1) Die Darstellung der digitalen Produkte in unserem Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Bestellung (invitatio ad offerendum) dar.

(2) Durch Anklicken des „Zahlungspflichtig bestellen“- Buttons im letzten Schritt des Bestellprozesses geben Sie ein verbindliches Angebot zum Kauf der in der Bestellübersicht angezeigten digitalen Produkte ab. Unmittelbar nach Absenden der Bestellung erhalten Sie eine Bestellbestätigung, die jedoch noch keine Annahme Ihres Vertragsangebots darstellt.

Ein Vertrag zwischen Ihnen und uns kommt zustande, sobald wir Ihre Bestellung durch eine gesonderte E-Mail annehmen. Bitte prüfen Sie regelmäßig den SPAM-Ordner Ihres E-Mail- Postfachs.

(3) Wir weisen den Kunden ausdrücklich darauf hin, dass mit der Bestellung unserer digitalen Produkte die „concrete5 Commercial Add-On-Lizenz“ des amerikanischen Unternehmens Portland Labs Inc. gilt und Vertragsbestandteil wird.

§ 4 Technische Schritte bis zum Vertragsschluss und Berichtigung von Eingabefehlern

Im Rahmen des Bestellprozesses legen Sie zunächst die gewünschten digitalen Produkte in den Warenkorb. Dort können Sie jederzeit die gewünschte Stückzahl ändern oder ausgewählte digitale Produkte ganz entfernen.

Sofern Sie digitale Produkte dort hinterlegt haben, gelangen Sie jeweils durch Klicks auf die „Weiter“-Buttons zunächst auf eine Seite, auf der Sie Ihre Daten eingeben und anschließend die Versand- und Bezahlart auswählen können. Schließlich öffnet sich eine Übersichtsseite, auf der Sie Ihre Angaben überprüfen können. Ihre Eingabefehler (z.B. bzgl. Bezahlart, Daten oder der gewünschten Stückzahl) können Sie korrigieren, indem Sie bei dem jeweiligen Feld auf „Bearbeiten“ klicken.

Falls Sie den Bestellprozess komplett abbrechen möchten, können Sie auch einfach Ihr Browser-Fenster schließen. Ansonsten wird nach Anklicken des Bestätigungs-Buttons „Zahlungspflichtig bestellen“ Ihre Erklärung verbindlich im Sinne des § 3 Absatz 2 dieser AGB.

§ 5 Speicherung des Vertragstextes

Die Vertragsbestimmungen mit Angaben zu den bestellten digitalen Produkten einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen und der Widerrufsbelehrung werden Ihnen per E- Mail mit Annahme des Vertragsangebotes bzw. mit der Benachrichtigung hierüber zugesandt. Eine Speicherung der Vertragsbestimmungen durch uns erfolgt nicht.

§ 6 Registrierung in unserem Online-Shop; Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten, Datenschutz

(1) Sie können in unserem Online-Shop digitale Produkte als Gast oder als registrierter Benutzer bestellen. Als registrierter Benutzer müssen Sie nicht jedes Mal Ihre persönlichen Daten angeben, sondern Sie können sich vor oder im Rahmen einer Bestellung einfach mit Ihrer E-Mail-Adresse und dem von Ihnen bei Registrierung frei gewählten Passwort in Ihrem Kundenkonto anmelden. Allein mit der Registrierung besteht keinerlei Kaufverpflichtung hinsichtlich der von uns angebotenen digitalen Produkte. Mit der Anmeldung wählen Sie einen persönlichen Nutzernamen und ein Passwort.

Die Vertragsparteien werden beim Umgang mit personenbezogenen Daten die jeweils einschlägigen Bestimmungen, insbesondere die der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO), einhalten. Die Vertragsparteien werden im Zusammenhang mit der Begründung, Durchführung und Beendigung dieses Vertrags personenbezogene Daten nicht unbefugt verarbeiten (Datengeheimnis). Sie werden Personen, die sie im Zusammenhang mit der Begründung, Durchführung und Beendigung dieses Vertrags einsetzen, entsprechend verpflichten. Das Datengeheimnis besteht auch nach Beendigung ihrer Tätigkeit fort.

(2) Für Informationen zur Verarbeitung Ihrer Daten lesen Sie bitte unsere Datenschutzerklärung, die Sie unter folgendem Link https://www.bitter.de/de/rechtliches/datenschutz abrufen können.

§ 7 Zahlungsbedingungen, Aufrechnungsverbot

(1) Es gelten die auf unserer Internetseite von uns angegebenen, jeweils aktuellen Preise. Alle Preisangaben sind in Euro und verstehen sich als Gesamtpreise. Versand-/Lieferkosten fallen bei unseren digitalen Produkten nicht an.

Wenn nicht anders angegeben, beziehen sich die Preise – Irrtum und Druck- bzw. Tippfehler vorbehalten – auf die jeweils abgebildeten Produkte von uns gemäß entsprechender Beschreibung.

Für die Zahlung der digitalen Produkte akzeptieren wir folgende Zahlungsmethoden.

- SOFORT-Überweisung:
In diesem Fall erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister SOFORT GmbH. Um den Rechnungsbetrag über diesen Zahlungsdienstleister bezahlen zu können, müssen Sie über ein für die Teilnahme an einem vom Zahlungsdienstleister freigeschaltetes Online-Banking-Konto verfügen, sich beim Zahlungsvorgang entsprechend legitimieren und die Zahlungsanweisung gegenüber dem Zahlungsdienstleister bestätigen. Die Zahlungstransaktion wird dann unmittelbar danach vom Zahlungsdienstleister durchgeführt und Ihr Bankkonto mit dem Rechnungsbetrag belastet. Nähere Informationen zur Zahlungsart des Zahlungsdienstleisters können Sie unter https://www.klarna.com/sofort/ abrufen.

- PayPal.

(2) Bestimmte Zahlungsarten können im Einzelfall von uns ausgeschlossen werden.

(3) Geraten Sie mit der Zahlung fälliger Forderung in Verzug, so haben Sie Verzugszinsen in Höhe von 5%-Punkten über dem Basiszinssatz zu zahlen. Weitergehende Schadensersatzansprüchen behalten wir uns ausdrücklich vor.

§ 8 Urheberrecht, Rechtseinräumung

(1) Wir sind Inhaber der Urheberrechte und sonstiger gewerblicher Schutzrechte an den von uns angebotenen digitalen Produkten und behalten uns alle Rechte vor, sofern diese dem Kunden in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht ausdrücklich eingeräumt worden sind.

Wir räumen dem Kunden für die Laufzeit des Vertrages das einfache Recht ein, die erworbenen digitalen Produkte nach unseren Vorgaben zu nutzen.

Dem Kunden ist es insbesondere untersagt, die digitalen Produkte ganz oder teilweise zu vervielfältigen oder anderweitig umzugestalten oder Unterlizenzen an Dritte zu erteilen.

Das Nutzungsrecht (Lizenz) ist nicht übertragbar.

(2) Die Rechtseinräumung wird nach § 158 Absatz 1 BGB erst wirksam, wenn der Kunde die nach § 7 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen geschuldete Vergütung bzw. den geschuldeten Preis vollständig geleistet bzw. gezahlt hat. Wir können eine Benutzung des Vertragsgegenstandes auch schon vor diesem Zeitpunkt vorläufig erlauben. Ein Übergang der Rechte nach diesem Paragraphen findet durch eine solche vorläufige Erlaubnis nicht statt.

§ 9 Widerrufsrecht für Verbraucher

Als Verbraucher steht Ihnen nach Maßgabe der nachfolgend aufgeführten Belehrung ein Widerrufsrecht zu. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

Widerrufsbelehrung (digitale Inhalte) Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns

Bitter Digital Solutions UG (haftungsbeschränkt),
Kaulardsraße 57,
50354 Hürth,

Tel.: +49 (0) 2233 – 619 912 6
E-Mail: fabian(at)bitter.de

mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Besondere Hinweise

Das Widerrufsrecht erlischt bei einem Vertrag zur Lieferung von nicht auf einem körperlichen Datenträger befindlichen digitalen Inhalten auch dann, wenn der Unternehmer mit der Ausführung des Vertrags begonnen hat, nachdem der Verbraucher:

ausdrücklich zugestimmt hat, dass der Unternehmer mit der Ausführung des Vertrags vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnt und
seine Kenntnis davon bestätigt hat, dass er durch seine Zustimmung mit Beginn der Ausführung des Vertrags sein Widerrufsrecht verliert.
April 2021